Die Durchsuchung und Beschlagnahmung der Iuventa.
Im August 2017 schickte uns das MRCC auf eine Geisterjagd: Wir sollten einem kleinen Schlauchboot in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste zu Hilfe kommen. Aals wir eintrafen, hatte ein Schiff der italienischen Küstenwache die Rettung bereits abgeschlossen...
Ein für die Mittelmeerpassage höchst seltener Fall: Das Schlauchboot hatte nur zwei Passagiere, beide Syrer. Das italienische MRCC wies uns an, sie an Bord zu nehmen und Kurs auf Italien zu nehmen. Wir willigten ein, in der Erwartung, unterwegs auf ein anderes nordwärts fahrendes Schiff zu treffen und die beiden Geretteten zu übergeben, um selbst in die Rettungszone zurückkehren zu können. Das hätte den üblichen Abläufen entsprochen. Doch jedes Schiff, das wir um Unterstützung baten, lieferte eine wenig glaubwürdige Begründung, warum die Übernahme nicht möglich sei. Nach vier Tagen Warten auf einen Transfer wurde die Iuventa auf eine weitere Suche geschickt, diesmal nach einem Boot in Seenot südlich von Lampedusa.
Dem Boot wurde keine offizielle Fallnummer zugewiesen, wie es dem Standardprotokoll entspräche. Wir fragten über Funk andere Schiffe in der Gegend, ob sie über den angeblichen Notruf südlich von Lampedusa informiert worden waren: Niemand hatte davon gehört. Wir suchten trotzdem. Moonbird, das Aufklärungsflugzeug von Sea-Watch und der Humanitarian Pilots Initiative, bot an, sich an der Suche zu beteiligen. Obwohl das Flugzeug das Suchgebiet binnen Stunden hätte abdecken können, lehnte das MRCC das Angebot ab. Stattdessen wurde uns, zum ersten und einzigen Mal überhaupt, ein festes Suchmuster vorgegeben. Es war so engmaschig, als könnte man ein Boot in 100 Metern Entfernung nicht erkennen, und es war offenkundig für einen Helikopter berechnet, nicht für ein Schiff: Strömung und Abdrift waren nicht berücksichtigt.
Uns blieb keine Wahl, als diesem Suchmuster nordwärts zu folgen, Richtung Lampedusa. Als das MRCC die Suche abbrach, waren wir nur noch wenige Meilen von der Insel entfernt. Wir baten um ein Rendezvous mit einem Boot der Küstenwache zur Übergabe unserer Passagiere, es wurde abgelehnt. Kaum hatten wir die Hoheitsgewässer erreicht, verstanden wir, warum. Wir waren geradewegs in einen Hinterhalt gefahren. Fünf italienische Schiffe umstellten uns und befahlen uns, in den Hafen einzulaufen.
Im Rückblick spricht vieles dafür, dass beide vom MRCC gemeldeten Seenotfälle fabriziert waren, um uns in den Hafen zu zwingen.
Nachdem unsere zwei Passagiere noch in der Nacht von Bord gegangen und wohlbehalten den Behörden übergeben waren, folgte am nächsten Morgen überraschend eine Durchsuchung des Schiffes. Dutzende Beamt:innen mit Spürhunden und Spezialkameras kamen an Bord und suchten angeblich nach explosiven Stoffen und Waffen.
Die Rechtfertigung für diese Maßnahme war eine konstruierte Behauptung: Wir sollten Monate zuvor bei einem heimlichen Treffen auf See Waffen und Sprengstoff von einem „Geisterschiff" übernommen haben.
Am 4. Mai 2017 hatte das MRCC Rom die Iuventa angewiesen, sich aus einer laufenden Rettung zu entfernen und mit fünf unbegleiteten Minderjährigen an Bord nach Lampedusa zu fahren, nachdem ein zugesagtes Rendezvous mit dem Küstenwachschiff CP904 zur Übergabe der Geretteten geplatzt war. Diese Anweisung, so erfuhren wir aus den Akten, diente dazu, die Iuventa im Hafen von Lampedusa zu verwanzen.
Als wir am vereinbarten Treffpunkt ankamen und verstanden, dass das Rendezvous nie stattfinden würde, gingen wir in Drift und informierten das MRCC, während in Rom angeblich nach einer Lösung gesucht wurde. Genau diese Wartephase wird im Polizeidokument zum „Auf-Zeit-Spielen" umgedeutet, und die zufällige Nähe zu einem anderen Schiff zum geplanten „Rendezvous".
Die SHADA: ein flaggenloses, ehemals bolivianisch registriertes Schiff im Eigentum eines auf Malta lebenden Libyers, das mit „nicht-linearem Kurs" in der Gegend unterwegs war. Die Ermittler mutmaßten, es hätte sich der Iuventa „stark annähern können". Mehr nicht: kein bestätigter Kontakt, keine mitgehörte Kommunikation, keine beobachtete Übergabe, nur eine theoretische Möglichkeit. Noch in derselben Nacht kontrollierte die italienische Marine die SHADA, durchsuchte das Schiff und verhörte die fünf Besatzungsmitglieder.
Was diese Angelegenheit doppelt absurd macht und zeigt, mit welcher Schlampigkeit die Behörden vorgehen konnten: An Bord der Iuventa war ein Filmteam des ZDF, doch diese Journalist:innen wurden nie befragt, ihr Filmmaterial nie gesichtet...
Es war also offensichtlich kein Ermittlungsergebnis. Es war ein Vorwand. Artikel 41 eines Gesetzes zur öffentlichen Ordnung von 1931, noch immer in Kraft, erlaubt die sofortige Durchsuchung und Beschlagnahme, wenn die Polizei Kenntnis von nicht deklarierten Waffen oder Sprengstoffen hat, „und sei es nur durch ein Indiz". Die Behauptung schuf die rechtliche Öffnung. Sie musste nicht wahr sein. Sie musste nur aufgestellt werden.
Dutzende Beamt:innen, Spürhunde und Spezialkameras, Live-Berichte von den „laufenden Ermittlungen", durchgestochene Dokumente und die entscheidende Kombination von Schlagworten: „Waffen", „Migranten", „NGO-Schiff" lieferten das Spektakel.
Mehr als 50 Polizeibeamt:innen durchsuchten das Schiff ergebnislos, auf politisch motivierte Anweisung hin, selbst ungläubig angesichts ihrer Befehle. Ein Beamter sah mich an und sagte: „An Tagen wie diesem hasse ich meinen Job, denn die Arbeit, die ihr da draußen macht, ist so wichtig. Ihr seid nicht die Art von Leuten, als die man euch darzustellen versucht.
Das Ergebnis: Waffen wurden keine gefunden. Sprengstoff wurde keiner gefunden. Was die Behörden entdeckten und konfiszierten, waren unsere Rechner und Telefone sowie Akten mit Unterlagen über Seenotrettung. Und das Wichtigste: Hunderte Rettungswesten.
Am Nachmittag, nach Stunden der Suche, packten die Ermittler:innen ihre Beute ein und verließen das Schiff. Wenig später wurde uns der Beschlagnahmebeschluss für die Iuventa ausgehändigt. Die Crew musste von Bord, und am Abend wurde die Iuventa von Beamt:innen der italienischen Küstenwache nach Trapani überführt. Dort liegt sie noch heute.