Von Mare Nostrum zu Triton

Im Lauf eines Jahres rettete die Mare-Nostrum-Flotte über 100.000 Menschen. Je mehr Menschen an europäischen Küsten in Sicherheit gebracht wurden, desto lauter behaupteten führende EU-Politiker:innen, die Präsenz von Rettungsschiffen auf See wirke als „Pull-Faktor", als Anreiz für Migrant:innen, die gefährliche Überfahrt nach Europa zu riskieren. Ohne Aussicht auf Rettung, so die Logik, würden sie sich gar nicht erst auf den Weg machen. Am 10. Oktober 2014 wurde Mare Nostrum beendet, als Teil einer umfassenderen Anstrengung, die europäische Grenze gegen schutzsuchende Migrant:innen abzuriegeln.

Das Vakuum

Die Folgen waren katastrophal. Unabhängig davon, ob Rettungsschiffe vor Ort waren, flohen die Menschen weiter über das Mittelmeer; doch ohne Schiffe, die nach ihnen Ausschau hielten, ertranken Tausende. Für Menschen in Seenot lag die letzte Hoffnung auf Rettung bei vorbeifahrenden Handelsschiffen. Doch weil große Frachtschiffe weder die Ausrüstung noch die Erfahrung für Rettungseinsätze haben, endeten die Versuche gutmeinender Kapitäne, Schiffbrüchige zu retten, oft im Desaster. Handelsseeleute brachten die Boote versehentlich zum Kentern, während sie versuchten, die Menschen zu retten – der sogenannte „death by rescue", Tod durch Rettung. Im April 2015 ertranken über 1.200 Menschen, während sie von vorbeifahrenden Frachtschiffen „gerettet" wurden.

Selbst angesichts der Belege, dass das Ende von Mare Nostrum nicht die Zahl der Überfahrten reduzierte, sondern nur die Zahl der Toten erhöhte, weigerten sich die führenden EU-Politiker:innen, die Seenotrettung wiederaufzunehmen.

Ende 2014 startete die EU-Grenzagentur Frontex die Operation Triton. Angeblich ein Ersatz für Mare Nostrum und eine Antwort auf die italienische Bitte, die Mission zu einer europäischen Operation auszubauen, bedeutete Triton tatsächlich einen massiven Rückzug aus der Seenotrettung und eine Verlagerung auf Grenzschutz und Abschreckung.

Unter dem Dach von Triton patrouillierte eine Handvoll von Mitgliedstaaten zum Zweck des „Grenzmanagements" entsandter Schiffe in den Gewässern bis 30 Seemeilen vor der italienischen Insel Lampedusa.

Damit entstand ein Vakuum an Rettungskapazitäten in jenem Seegebiet rund 150 Seemeilen vor Libyen, in dem Menschen am wahrscheinlichsten in Seenot gerieten. Die Boote der Flüchtenden hätten tagelang Kurs auf Italien halten müssen, bevor sie überhaupt Frontex' Einsatzgebiet erreichten und eine Chance auf Rettung durch ein Triton-Schiff hatten. Angesichts der Fragilität der Boote und der Unerfahrenheit ihrer Steuerleute war es nahezu unmöglich, so weit zu kommen.

Die Architekten von Triton, allen voran Frontex' Einsatzdirektor Fabrice Leggeri, wussten genau, welches Todesurteil sie über die Tausenden verhängten, die die Überfahrt versuchen würden.

Es ist, als würde man sagen: Lasst sie sterben, denn das ist eine gute Abschreckung. [...] Auf steigende Totenzahlen zu setzen, um künftige Migrant:innen und Asylsuchende abzuschrecken, ist abscheulich.

Wieder einmal blieb die italienische Küstenwache allein mit der Koordination der Rettungseinsätze. Ihre Bitten um Unterstützung durch Triton-Schiffe stießen auf Widerstand bei Frontex' Einsatzdirektor Klaus Rösler, der sich beschwerte, die wiederholten Aufforderungen zur Hilfeleistung für Boote in Seenot zögen die Triton-Schiffe aus ihrem Einsatzgebiet und von ihrem eigentlichen Zweck ab: der „Kontrolle irregulärer Migrationsströme in Richtung des Territoriums der Europäischen Union und der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität".

Militärischer Humanitarismus

Dieser Fokus auf die „Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität" ist charakteristisch für die jüngeren Taktiken der Grenzziehung. Die Operation Sophia von EUNAVFOR (2015), die NATO-Patrouille auf der Ägäis-Route (2016), Frontex' Operation Themis (2018) und zuletzt die Operation Irini (2020) starteten allesamt mit dem Ziel, Grenzpatrouille, Seenotrettung und nachrichtendienstliche Aufklärung zur Bekämpfung der Schmuggelindustrie zu verbinden. Die Verantwortung für die Toten auf die Schmuggler abzuwälzen erlaubte es den europäischen Verantwortlichen, den Grenzsicherungsapparat in humanitären Farben zu malen. Nach dieser Logik war es nicht das EU-Grenzregime, das Migrant:innen zur gefährlichen Überfahrt zwang, sondern es waren Schmuggler, die hilflose Opfer ausbeuteten; folglich würden Grenzbeamte, indem sie gegen Menschenhändler vorgingen, Migrant:innen in Wahrheit vor Ausbeutung „schützen". Sichere und legale Wege nach Europa boten sie ihnen allerdings nicht.

Die Militarisierung der Grenze änderte wenig am Erfolg des Geschäftsmodells der Menschenhändler, zwang sie aber zu immer riskanteren Methoden, und die Migrant:innen zu Überfahrten unter immer gefährlicheren Bedingungen. Viel mehr Menschen ertranken.